Kommentar: Eine Reihe betrüblicher Ereignisse
von Lars Kleinsteuber.
Wahlen und auch Kommunalwahlen sind für die SPD im Kreis Heinsberg nie einfach. Und trotzdem konnten wir unsere Ergebnisse bisher recht gut halten; jedenfalls bis zur Kommunalwahl 2020. Sie zeigte ein durchwachsenes und gemischtes Bild mit ein paar Lichtblicken, aber vielen alarmierenden Botschaften.
Dass Sozialdemokrat*Innen im Kreis Heinsberg im Handstreich absolute Mehrheiten erreichen käme (mit wenigen Ausnahmen) dem Elefanten, der durch das Nadelöhr geht, gleich. Die Strukturellen Mehrheiten für die CDU sind einfach an vielen Stellen zu deutlich. Bislang ging es also fast immer darum den Abstand als zweiter zu verkleinern. Doch nach diesem Jahr werden sich die Maßstäbe wohl ändern müssen. In einigen Orten konnte gerade so der zweite Platz gehalten werden, in einigen haben uns die Grünen sogar überholt. Was ist passiert?
Sicher kann man argumentieren, dass sich eben der Großpolitische Trend einfach fortgesetzt habe und man dem Grünen-Hype nichts entgegensetzen konnte. Auch Corona wird seinen Anteil beigetragen haben. Doch das allein wäre zu kurz gefasst. Von letzterem hat sicher die CDU (auch wegen Landrat Pusch) profitiert und konnte ihre Stellung oftmals ausbauen oder verteidigen. Die SPD hingegen hat vor allem an die Grünen verloren; und das, obwohl Grüne im Kreis Heinsberg bisher nicht groß in Erscheinung getreten sind. In den letzten Jahren ist es in vielen Gemeinden und im Kreis ruhig um die Grünen geblieben; dies mag nicht zuletzt an der oft teilnahmslosen und konservativen Fraktionsarbeit (mit wenigen Ausnahmen) liegen. Das Ergebnis der Grünen mag also an vielen Stellen dem Trend geschuldet sein. Das Ergebnis der SPD hingegen auch der Tatsache, dass man dem eben nichts entgegen setzen konnte. Katastrophal sind die Ergebnisse in Geilenkirchen, Hückelhoven und Erkelenz; schlecht abgeschnitten haben wir in Heinsberg, Wassenberg und Gangelt. Auch und gerade für den Kreistag ist das Ergebnis eine Katastrophe. Einzige Lichtblicke sind (vielleicht unter Vorbehalt) Wegberg, Übach-Palenberg und Waldfeucht.
Also woran hat et gelegen?
An vielen Orten spiegelt sich dasselbe Bild wie im Kreisverband. Überall hatten wir engagierte SpitzenkandidatInnen, die allein oder mit ihren engen Teams einen überaus engagierten Wahlkampf gemacht haben. Besonders Ralf, als unser Landratskandidat, hat sich hier nichts vorwerfen zu lassen. Sein persönlicher Einsatz, bei einer Wahl wo es nur um die Frage ging wie deutlich die Niederlage sein würde, war bedeutend größer als man unter diesen Umständen hätte erwarten können. Die Landratswahl war, nicht erst mit Corona, gelaufen – das Ergebnis: geschenkt.
Sicher hat uns Corona an vielen Punkten bei unseren Aufstellungen, aber auch im Wahlkampf im Weg gestanden. Aber es zeigt auch: Scheinbar waren wir an vielen Stellen nicht ausreichend und rechtzeitig auf die Kommunalwahl vorbereitet. Die inhaltliche und personelle Aufstellung hat an vielen Orten zu spät begonnen und ist zu spät konkret geworden. Neben einer engagierten Spitzendkandidatin braucht es auch ein Team und bekannte Inhalte. Dort wo dies gelungen ist haben wir auch gute Ergebnisse eingefahren, und zwar nicht nur dort wo man uns traditionell eher wählt. Für die Wahlen zum Kreistag hingegen war dies nicht der Fall. Viel zu spät standen die Personalien, viel zu lang ging es um Formalitäten. Das Team, welches man mit Inhalten in der Vordergrund stellen wollte, gab es nicht. Ein Wahlkampfteam, eine Strategie oder zumindest einen Plan gab es nicht. Kreistagswahlkampf hat in dem Sinne außer im Internet und durch Ralf, nicht stattgefunden. Inhalte wollte man eigentlich in den Mittelpunkt stellen, dies ist sichtbar nicht gelungen. Das ist nicht nur ein Versäumnis des Wahlkampfes, sondern auch der letzten Jahre.
Was also zeigen uns die schlechten und die guten Ergebnisse?
Neben vielen herben Niederlagen können wir uns über drei Ergebnisse eigentlich freuen. In Wegberg hat ein starkes Team seine Rolle verteidigt und den einzigen roten Bürgermeister im Kreis gehalten. In Übach-Palenberg ist es gelungen mit einem jungen Team und großem Zusammenhalt, vor allem klare Themen in den Vordergrund zu stellen und damit zum ersten Mal seit 20 Jahren (trotz Verlusten) die Anzahl der Sitze zu halten. Für Waldfeucht erwartet man normalerweise keine guten Ergebnisse. Und dennoch ist es diesmal mit einem engagierten Bürgermeister und frischem innovativen Auftreten, nicht nur ein sehr gutes Ergebnis für Thorsten Neumann zu erzielen, sondern auch im Rat zuzulegen.
Die aufgezeigten Schwächen sind mit Willen zur Veränderung gut abzustellen. Unsere Stärken an anderen Orten liegen auf der Hand. Gelingt es uns in Zukunft von Gewinnern zu lernen und zu einem neuen und modernen Auftreten zu kommen – so kann es uns auch gelingen unsere Stärken zurück zu gewinnen. Dafür jedoch braucht es jetzt einen Aufbruch und einen Wandel. Mit einem weiter so wird es nicht gehen, dafür wurden schon zu viele Gelegenheiten verpasst.
Was heißt das eigentlich für die Jusos? Wie immer sind erfreulich viele Jusos für die Räte angetreten. Wie immer sind ernüchternd wenige auch reingekommen. Mit 4 Ratsmitgliedern im Juso Alter (im ganzen Kreis) liegen wir jetzt dennoch etwas besser als nach der letzten Wahl. Und es braucht das Engagement von Jusos weiterhin und sicher noch dringender als bisher. Wenn wir wieder erfolgreich sein wollen, brauchen wir nicht nur Menschen aus allen Altersgruppen und Lebenslagen, sondern vor allem neue und mutige Ideen. Und dass wir Jusos davon eine ganze Menge haben, haben wir bereits unter Beweis gestellt. Jetzt kommt es darauf an die Geschicke in der Partei zu beeinflussen und auch selbst Verantwortung zu übernehmen. Nur mit guten Ideen und dem Willen nach echter Veränderung können wir es schaffen, die SPD im Kreis Heinsberg gemeinsam aus ihrem Tal zu ziehen.
Das Leben mag ein conundrum der Esoterik sein, aber es ist nicht immer nur eine Reihe betrüblicher Ereignisse.