Parteitagssplitter #1 In die Neue Zeit?

Parteitagssplitter #1 In die Neue Zeit?

Ein Kommentar zum Bundesparteitag 2019 von Hendrik von Heel aus Geilenkirchen.

Zurück aus Berlin stellt sich die Frage, was nehme ich außer einer Erkältung vom Bundesparteitag mit „in die neue Zeit“? Das Wochenende war lang und anstrengend, viel Schlaf gab es nicht. Was es aber gab, waren unfassbar viele surreale Eindrücke, viele gute Entscheidungen und die tatsächliche Chance auf einen Neuanfang.

Bevor wir ins kalte Berlin reisen konnten, musste zunächst die Entscheidung für das teure Anreisen mit dem Zug und gegen das günstige Fliegen gefällt werden. Angekommen, erlebten wir schon vor Beginn des Parteitages einen aufregenden Abend, bei dem wir viel Parteiprominenz aber auch viele andere, tolle Genoss*innen kennen lernen durften.

Mit der Wahl des neuen Vorstands begann dann der Parteitag. Es ist wohl kein Geheimnis, dass mich als Juso dieses Ergebnis sehr gefreut hat. Dass Saskia weniger Stimmen bekommen hat, konnte ich nicht nachvollziehen. Für den Rest des Tages, wurde sich mit dem Leitantrag beschäftigt, welchen ich persönlich als viel zu weichgekocht empfand. Wirklich konkrete Forderungen waren hier kaum noch enthalten, anstatt wie angekündigt 40 € pro Tonne CO2 zu verlangen, sprach man hier nur noch von einer generellen Erhöhung des CO2 Preises.
Ja, ein Austritt aus der GroKo wäre an diesem Wochenende taktisch unklug gewesen, da wir Zeit benötigen die neuen Vorsitzenden zu etablieren, doch dass im Leitantrag nicht einmal eine Deadline für Nachverhandlungen mit der Union enthalten waren, fand ich bedauerlich.
Für den Abend, den wir beim Italiener zusammen mit Parteilegende Kurt Beck und unserem SPD-Kreisverbandsvorsitzenden Norbert Spinrath ausklingen ließen, gab es somit einiges an Gesprächsstoff.

Jusos aus dem Kreis Heinsberg und Euskirchen beim Essen mit Norbert Spinrath und Kurt Beck

Überzeugende Beschlüsse für die Neue Zeit

Die Parteitagsbeschlüsse der folgenden Tage konnten allerdings vollends überzeugen und gaben Mut für die Zukunft. Die klaren Bekenntnisse zur Vermögenssteuer, sowie dem Ende der Schuldenbremse, aber auch die Überwindung von Hartz IV hin zum Bürgergeld, sowie das Upgrade vom Kindergeld zur Kindergrundsicherung waren wichtige Entscheidungen. Des Weiteren überzeugten die Beschlüsse zu Themen wie Digitalisierung, Pflege und Miete. Man kann endlich wieder sagen, dass wir eine sozialdemokratische Agenda haben und das ist gut so!
Auf dem Parteiabend am Samstag, gab es also allen Grund zu feiern und das zu Recht. Man merkte allen an, dass sie sichtlich erleichtert waren und dass die Anspannung, die vor dem Parteitag herrschte nun verflogen war.

Ohne Schlaf ging es dann zurück in die Heimat, was nun bleibt ist das Gefühl des Aufbruchs und der Wille die Beschlüsse auch tatsächlich umzusetzen. Die neuen Vorsitzenden geben Hoffnung, dass dies auch wirklich passiert. Lasst uns als Jusos gemeinsam und solidarisch für diese neue Zeit der Sozialdemokratie kämpfen, denn um es mit den Worten Saskia Esken zu sagen: „Dieser Kampf für ein besseres Morgen, der beginnt heute, der beginnt jetzt“.

Alle Infos zum Parteitag gibt’s auf:

spd.de

indieneuezeit.spd.de

spd-kreis-heinsberg.de